Saar-Kassenärzte halten vorerst an Bereitschaftspraxen fest

Bereitschaftsärzte im Saarland sollen vorerst weiterhin nicht per se bei der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Saarland angestellt werden. Darauf haben sich die niedergelassenen Ärzte in einer kurzfristig angesetzten Vollversammlung geeinigt.

Der KV-Vorsitzende Thomas Rehlinger teilte auf SR-Anfrage mit, dass man erstmal die Begründung des Urteils des Bundessozialgerichts abwarten will, bevor man die Organisation des Bereitschaftsdienstes ändern würde.

Gericht gab Zahnarzt Recht

Im Oktober hatte ein Zahnarzt aus Baden-Württemberg vor dem Bundessozialgericht in Kassel Recht bekommen. Er hatte auf Anstellung durch die Kassenärztliche Vereinigung geklagt, weil er regelmäßig Bereitschaftsdienste übernommen hatte.

Das oberste Gericht hatte ihm Recht gegeben. Ein Poolarzt im vertragsärztlichen Notdienst sei nicht automatisch selbstständig, es komme auf die konkreten Umstände an. Der Kläger sei stundenweise bezahlt worden und habe sich in die Strukturen und Abläufe der KV einfügen müssen.

Dadurch sei keine Selbstständigkeit gegeben gewesen, der Arzt war also sozialversicherungspflichtig. Noch ist unklar, ob das Urteil allgemeingültig ist oder ob es ein Einzelfall-Urteil ist.

Dramatische Auswirkungen

Die KV Baden-Württemberg hatte daraufhin angekündigt, Notfallpraxen zu schließen oder die Öffnungszeiten stark einzuschränken. In Rheinland-Pfalz, wo Poolärzte rund 60 Prozent der Bereitschaftsdienste übernehmen, gibt es ähnliche Pläne. Dort sollen mehrere Bereitschaftspraxen geschlossen werden, unter anderem in Frankenthal, Gerolstein und Landstuhl. Außerdem sollen die Nachtdienste komplett wegfallen.

Im Saarland übernehmen Poolärzte rund ein Drittel der Bereitschaftsdienste. Die meisten von ihnen sind bereits im Ruhestand.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten vom 20.11.2023 berichtet.

Mehr zur Gesundheitsversorgung

Lage spitzt sich zu

Mehreren ärztlichen Bereitschaftspraxen im Saarland droht Schließung

Wer krank ist und nicht auf die Sprechzeiten des Hausarztes warten kann, könnte es künftig schwerer haben, einen Arzt zu finden. Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts warnt die Kassenärztliche Vereinigung vor einem Kollaps des Bereitschaftsdienstes.

Kinderärzte im Saarland am Limit

Mindestens eine Kindernotdienst-Praxis könnte wegfallen

In drei Praxen auf dem Kohlhof, Winterberg und in Saarlouis bieten niedergelassene Kinderärzte auch abends und am Wochenende einen Bereitschaftsdienst an, um die Notfallambulanzen der Kliniken zu entlasten. Ab dem kommenden Jahr könnte aber mindestens einer der Standorte wegfallen – denn auch die Kinderärzte und ihr Personal sind am Limit.

Nach angekündigter Schließung

KV für Bereitschaftspraxis am Evangelischen Krankenhaus

Das Evangelische Krankenhaus in Saarbrücken hat geschlossen – drei Wochen früher als geplant. Die Kassenärztliche Vereinigung hat nun angeboten, am Standort eine Bereitschafts-Praxis zu eröffnen.